Diskriminierungsschutz und gute Beratung brauchen Kooperation! Modellprojekt zur Antidiskriminierungsberatung in RLP startet Vernetzungsarbeit
Das neu gestartete Projekt „Aufbau regionaler Antidiskriminierungs-Beratungsbüros in RLP“ des Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz (NdRLP) e.V. strebt in den nächsten drei Jahren den Aufbau einer flächendeckenden Beratungsstruktur für Menschen mit Diskriminierungserfahrungen in Rheinland-Pfalz an. Der rechtliche Schutz vor Diskriminierung besteht seit 2006 durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), die Umsetzung der europäischen Vorgaben zum Diskriminierungsschutz in Landesrecht ist zudem als Absichtserklärung im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag verankert.
„Der gesetzliche Schutz vor Diskriminierung muss bekannt gemacht und auch in Rheinland-Pfalz durch einen wohnortnahen und schnellen Zugang zu qualitativer und merkmalsübergreifender Beratung untermauert werden. Dies kann nur durch intensive Kooperation mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Partner*innen auf landesweiter und auf kommunaler Ebene gelingen! Durch wechselseitige Impulse können wir voneinander lernen, Ressourcen bündeln und Synergien schaffen, die den Diskriminierungsschutz in Rheinland-Pfalz nachhaltig weiterentwickeln“, sagt Torsten Jäger, Mitglied im Vorstand des NdRLP e.V. „Deshalb treten wir von Beginn an in einen intensiven Austausch mit unterschiedlichen Akteur*innen“.
Folgende erste Schritte wurden bereits unternommen bzw. stehen bevor:
Der Vorstand des NdRLP e.V. und Projektverantwortliche sind zu einem ersten Austausch mit dem Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration (MFFKI) und der dort angesiedelten Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) zusammengekommen, die das Projektvorhaben inhaltlich und finanziell unterstützen. Vereinbart wurden ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch sowie die enge Zusammenarbeit insbesondere im Hinblick auf die anwaltliche Beratung von Menschen mit Diskriminierungserfahrungen. Die LADS hält für hiervon betroffene Menschen derzeit das Angebot einer kostenlosen anwaltlichen Erstberatung bereit.
Bei einem Erfahrungsaustausch mit einer Delegation der Medipol-Universität Istanbul wurden Fragen des Diskriminierungsschutzes und der Ausgestaltung von Antidiskriminierungsberatung in der Kommune unter internationaler Perspektive erörtert. Dabei wurde vereinbart, die jeweiligen Erfahrungen im beabsichtigten Aufbau von kommunalen Beratungsstrukturen künftig regelmäßig zu teilen.
Der 37. Rheinland-Pfalz-Tag, der vom 16. bis 18. Juni 2023 in Bad Ems stattfindet, wird dazu genutzt werden, das Projekt in Kooperation mit den vor Ort vertretenen Mitgliedsorganisationen des NdRLP e.V. erstmals einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.
Am 19. Juli 2023 findet dann in Mainz die offizielle Auftaktveranstaltung des Projektes statt. Dabei wird das NdRLP e.V. Multiplikator*innen in Rheinland-Pfalz über das Vorhaben informieren und ein Forum zur Diskussion über Kooperationsmöglichkeiten anbieten.
„Bei all unseren Aktivitäten wollen wir dafür werben, dass ein umfassender Diskriminierungsschutz eine menschenrechtliche Notwendigkeit ist. Dabei müssen wir immer alle Merkmale von Diskriminierung gleichwertig in den Blick nehmen. Dies ist uns nicht nur zum Start unseres eigenen Beratungsangebotes, sondern auch bei der künftigen Sensibilisierung und Qualifizierung von Beratungsstrukturen in Rheinland-Pfalz ein Anliegen“, ergänzt Joachim Schulte, ebenfalls Vorstandmitglied des NdRLP e.V.