Das Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt ist da!

Wir, das Netzwerk diskriminierungsfreies RLP und das Antidiskriminierungsbüro, begrüßen die Verabschiedung des Landesgesetzes für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LCDV) in Rheinland-Pfalz ausdrücklich. Mit diesem Gesetz bekennt sich das Land klar zur Achtung der Menschenwürde und zum wirksamen Schutz vor Diskriminierung. Das LCDV setzt ein historisches und wichtiges Zeichen für eine demokratische Gesellschaft, in der Vielfalt als Stärke verstanden und aktiv geschützt wird.

Die Verabschiedung des Gesetzes markiert das Ende eines langen und anspruchsvollen Weges. Über viele Jahre hinweg haben Betroffene, zivilgesellschaftliche Akteur*innen, Fachstellen und Initiativen auf bestehende Schutzlücken hingewiesen, Erfahrungen eingebracht und sich beharrlich für einen rechtlichen Rahmen eingesetzt, der Diskriminierung nicht nur benennt, sondern ihr wirksam begegnet. Dieses Engagement hat sich heute ausgezahlt und verdient Anerkennung.

Zugleich würdigen wir ausdrücklich die politische Verantwortung und die Bereitschaft, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Das LCDV ist Ergebnis demokratischer Aushandlung, fachlicher Expertise und des ernsthaften Willens, Chancengleichheit und Teilhabe strukturell zu stärken. Dass Rheinland-Pfalz diesen Schritt geht, zeigt die Bereitschaft, gesellschaftliche Realität anzuerkennen und daraus konkrete Konsequenzen zu ziehen.

Gleichzeitig ist uns bewusst: mit der Verabschiedung des Gesetzes ist die Arbeit nicht abgeschlossen. Ein Gesetz schafft Rahmen und Orientierung. Seine Wirkung entfaltet sich erst durch Umsetzung, Weiterentwicklung und eine kritische Begleitung in der Praxis. Diskriminierung bleibt eine gesellschaftliche Realität, der kontinuierlich begegnet werden muss.

Deshalb werden wir unsere Arbeit auch weiterhin engagiert fortsetzen. Wir setzen uns dafür ein, dass Betroffene Schutz und Unterstützung erfahren und dass Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt dauerhaft gestärkt werden. Dankbar für das Erreichte und entschlossen im Blick nach vorn.

Für die Pressemitteilung des Netzwerks diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz klicken Sie hier.